Stand: November 2024
(angepasst an die Vorlage der Wirtschaftskammern Österreich)
1. Geltung von allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)
Soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart wurde, gelten für alle Vertragsverhältnisse mit mir (Onlineshop und/oder persönlicher Verkauf) meine dem Vertragspartner bekannt gegebenen AGB.
Mein Vertragspartner stimmt zu, dass im Falle der Verwendung von AGB durch ihn im Zweifel von meinen Bedingungen auszugehen ist, auch wenn die Bedingungen des Vertragspartners unwidersprochen bleiben.
Vertragserfüllungshandlungen meinerseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von meinen Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Verbleiben bei der Vertragsauslegung dennoch Unklarheiten, so sind diese in der Weise auszuräumen, dass jene Inhalte als vereinbart gelten, die üblicherweise in vergleichbaren Fällen vereinbart werden.
2. Angebot
Meine Angebote sind freibleibend. Auch die sich im Onlineshop befindlichen Produktfotos und/oder Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote meinerseits dar, sondern dienen lediglich der verbindlichen Angebotsabgabe seitens des Vertragspartners (Kunden). Der Vertragspartner wird im Onlineshop durch ein Bestellsystem geführt, welches nach Erhalt einer Übersicht als Bestellzusammenfassung ein rechtlich für den Kunden verbindliches Angebot erstellt, das an mich gerichtet ist.
Der Vertrag gilt erst mit Absendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch mich als geschlossen. Der Vertragspartner hat für die Richtigkeit der von ihm eingegebenen Daten Sorge zu tragen und fallen allfällige Probleme bei der Bestellabwicklung in seinen Verantwortungsbereich.
Hievon unberührt bleiben die gesetzlichen Widerrufsrechte der Vertragspartner (Kunden), va jener, die im Wege über den Onlineshop eine Bestellung tätigen.
3. Waren
Mein Warenangebot umfasst Gewürze und in Gläsern haltbar gemachte Lebensmittel, wie zB Chutneys (dies ist der Geschäftszweck meines Unternehmens).
Allfällige Regressforderungen, die Vertragspartner oder Dritte aus dem Titel „Produkthaftung“ iSd PHG gegen mich richten, sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in meiner Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.
Vor allem dieser vollumfängliche und uneingeschränkte Haftungsausschluss wird seitens des Vertragspartners (Kunden) uneingeschränkt zur Kenntnis genommen und anerkannt.
4. Kaufpreis, Zahlung und Fälligkeit
Die angegebenen Preise sind Gesamtpreise, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Da ich als Verkäufer Kleinunternehmer im Sinne des UStG bin, wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
Die Versandkostenpauschale beträgt EUR 4,90 innerhalb von Österreich (andere Länder werden nach Anfrage gesondert berechnet). Bei einer Bestellung aus Österreich entfällt diese Pauschale, wenn der Gesamtwert einer Bestellung über EUR 100,– liegt.
Für die Zahlung biete ich Kreditkarte, Sofortüberweisung und Paypal an. Die Zahlungsmöglichkeit wird vom Vertragspartner (Kunden) im Bestellvorgang ausgewählt. Für Kreditkartenzahlungen wird der Dienstleister Stripe in Anspruch genommen. Dessen Geschäftsbedingungen können unter folgender URL eingesehen werden: https://stripe.com/de-be/legal/consumer
Sofern auf der Rechnung keine andere Frist angegeben wurde sind Zahlungen direkt nach Bestellung/Rechnungserhalt fällig.
Selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug des Käufers/Werkbestellers bin ich dazu berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 10 % über dem Basiszinssatz jährlich zu verrechnen; hiedurch werden Ansprüche auf Ersatz nachgewiesener höherer Zinsen nicht beeinträchtigt.
5. Transport, Gefahrtragung
Mangels ausdrücklicher gegenteiliger Vereinbarung trägt die Kosten und das Risiko des Transportes bei Lieferungen der Vertragspartner (Kunde).
Die Lieferung erfolgt über den Versandweg an die im Bestellvorgang angegebene Lieferadresse per ….
Sollte die versendete Ware vom Transportunternehmen nicht zustellbar sein, trägt der Vertragspartner (Kunde) etwaige Kosten für einen von ihm verschuldeten Mehraufwand.
Die Ware kann auch versandkostenfrei abgeholt werden; dies nach einvernehmlicher Vereinbarung eines Abholtermins.
6. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Kosten und Spesen mein Eigentum. Im Falle des Verzuges bin ich berechtigt meine Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer ich erkläre den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.
7. Aufrechnung und Leistungsverweigerungsverbote / Zurückbehaltungsverbote
Eine Aufrechnung gegen meine Ansprüche mit Gegenforderungen, welcher Art auch immer, ist ausgeschlossen. Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern lediglich eines angemessenen Teiles des Rechnungsbetrages.
8. Formvorschriften
Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden usw. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, somit auch der Originalunterschrift oder der sicheren elektronischen Signatur.
9. Rechtswahl und Gerichtsstandvereinbarung
Auf diesen Vertrag ist österreichisches materielles Recht anzuwenden, die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen.
Zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das am Sitz meines Unternehmens sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig. Ich habe jedoch das Recht, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Vertragspartners zu klagen.
Das Ge(H)würz at Hackers Chefs Table.GmbH
Stefan Hacker
Sonnenplatz 11a
8434 Neutillmitsch
Tel: 0699/17 10 96 69
E-Mail: koch@dasgehwuerz.at